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Thema BRD-Recht/Justiz !?   Aktuelles von BRD und INTERNATIONALER STRAFGERICHTSHOF(IStGH) den Haag

Personenidentitätsausweise - Dienstleistung für Selbstverwalter



Selbstverwaltungen in Deutschland


Wir berufen uns hinsichtlich aller Veröffentlichungen auf dieser Internetpräsenz, auf den von der BRD unterzeichneten
Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 19.Dezember 1966, Art. 19 (BGBl. 1973 II 1553)

vg_ussvsei

FÜR DIE VERBREITUNG DER WAHRHEIT
FÜR EINE VERFASSUNG DES DEUTSCHEN VOLKES
FÜR EINEN DEUTSCHEN FRIEDENSVERTRAG

GEGEN DIKTATUR, GEGEN RECHTSBEUGUNG und GEGEN AMTSMISSBRAUCH


WAS IST DIE BRD (BUNDESREPUBLIK IN DEUTSCHLAND) ?


Noch Fragen? - Alles klar (!)


Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft bestätigt Rechtslage… So, nun ist es raus ! 28.09.2011
Beweis auf YouTube -  Polizeigewerkschaft - Nichtigkeit von ZPO, StPO, OWiG
Original - als PDF  -  Volker Schöne?    DPHW

Der Original -Link hat wie man nachfolgend feststellen kann, nicht lange überlebt(!) - soviel zu:

Deutsche Polizeigewerkschaft Sachsen: Landesvorstandsmitglied - Was gilt denn noch in Deutschland…?

Deutsche Polizeigewerkschaft(18.11.2011) - Ohne Staatshaftung


Ich gehöre keiner Partei oder irgendeiner Gruppierung oder einer besonderen Religionsform an. Ich bin weder rechtsradikal noch rassistisch eingestellt. Ich bin definitiv gegen die Anwendung jeglicher Gewalt. Aber ich bin für die Verbreitung der Wahrheit! Vor rund acht Jahren war die Welt für mich noch in Ordnung. Bis ich aufgrund einer Erkrankung mit diversen Ämtern und Institutionen zu tun hatte. Mit jedem Kontakt zweifelte ich immer mehr an meinem Verstand und fragte mich was hierbei wohl nicht stimmen könnte. Ich bemerkte immer mehr, dass hier offensichtlich sehr viel schief läuft, und dass mehr oder weniger alles gegen die Menschen in Deutschland arbeitet, und nicht für diese - wie es ja eigentlich sein soll. Es war mir auch absolut unerklärlich, weshalb z.B. unsere türkischen Einwohner sogar ihre Verwandtschaft in der Türkei über ihre Krankenkassenkarte mitversorgen konnten - bei uns Deutschen aber im besten Falle nur die Ehefrau und die Kinder dabei sind.Und so fing ich an nachzuforschen. Je mehr ich erfuhr, desto schlechter fühlte ich mich. Allerdings begriff ich dadurch wesentlich besser, warum alles so läut wie es läuft.


Alle von mir getroffenen Äußerungen und Aussagen beinhalten in keinem Falle eine Einlassung auf BRD-Recht,
und können deshalb auch nicht dementsprechend ausgelegt und angewendet werden!


Ich empfehle und rate jedem - mir absolut nichts zu glauben,
aber schnellstens persönlich die Sachverhalte zu prüfen und sich schlau zu machen.

Dieser Betrug und Verrat am DEUTSCHEN STAATSVOLK und an DEUTSCHLAND ist so unvorstellbar in seinen Dimensionen, daß jeder die Fakten selbst überprüft haben muss, um es glauben zu können!

Insofern soll dies FÜR ALLE als Anregung zum WACH WERDEN dienen.


Einige Fragen die mich in diesem Zusammehang beschäftigten und beschäftigen:

Gültiges Grundgesetz - ohne Geltungsbereich, durch Wegfall des Art. 23 ?

Gültige ZPO, STPO... trotz gestrichenem territorialen Geltungsbereich der Einführungsgesetze ?

Handeln unses Richter, Staatsanwälte, Gerichtsvollzieher und sonstige Beamten als Privatpersonen ?

Handelt es sich bei unseren Gerichten um Staatsgerichte oder nur um Schiedsgerichte ?

Handelt es sich bei unseren Richtern nur um Schiedsrichter ?

Hat die BRD eine Rechtsgrundlage

Was ist die BRD ?

Ist die BRD ein souveräner Staat ?

Was ist die BRD-GmbH ?

Weshalb darf die BRD-GmbH permanent gegen geltendes GmbH-Gesetz verstossen ?

Handelt es sich bei der BRD-Regierung um eine illegale Organisation, die nur durch Duldung existiert ?

Gilt nach- wie vor Besatzungsrecht ?

Wer regiert DEUTSCHLAND wirklich ?

Existiert DAS DEUTSCHE REICH noch ?

Was ist NEUSCHWABENLAND ?

Was ist mit unserem eigenen Besitz und Vermögen, und kann es uns jederzeit weggenommen werden ?

Warum finden sich satanistische Symbole auf unserem Personalausweis ?

Wessen Personal sind wir ?

Gibt es den Staat - deutsch - ?

Was bedeutet ein roter Reisepass ?

Begehen wir eine strafbare Handlung, wenn wir uns mit dem Personalausweis legitimieren ?

Warum arbeitet die BRD-Regierung gegen das deutsche Volk ?

Wo ist der Unterschied in den Formulierungen - für das deutsche Volk, für die Bevölkerung - ?

Leben wir in einer Diktatur oder in einer Demokratie ?

Was ist mit den Menschenrechten in Deutschland ?

Gelten die Menschenrechte auch für DAS DEUTSCHE VOLK ?

Darf DAS DEUTSCHE VOLK seine Meinung frei äussern ?

Gibt es in Deutschland eine Zensur ?

Wann hat unsere sog. Regierung zuletzt etwas im Sinne - und für das deutsche Volk beschlossen ?

Hält sich die BRD an das Grundgesetz - ihr eigenes Grundgesetz ?

Gab es tatsächlich eine Wiedervereinigung ?

Ist das Grundgesetz eine Verfassung ?

Warum heisst es Grundgesetz für die BRD  und nicht der BRD ?

Warum haben wir keine gültige - vom deutschen Volk - gewählte Verfassung ?

Warum haben wir immer noch keinen Friedensvertrag ?

...



Bisher habe ich nach dem Grundsatz von Treu und Glauben darauf vertraut, dass unser Staat und seine Bediensteten, 
im Interesse des Staatsvolkes - und vor allem gemäss geltendem Recht und Gesetz handeln würden. 
Nachdem mir - seit meinen persönlichen Recherchen - die tatsächlichen Sachverhalte hinreichend und klar bekannt sind, 
würde jedes Schweigen, jede  weitere Duldung und Akzeptanz, einem Landes- und Verfassungshochverrat  gleichkommen! 
 
Aus diesem Grunde hat sich unsere gesamte Familie unter Selbstverwaltung gestellt -
gem. GG Art. 20(4)  undICCPR Art. 1(1). 
 
Wir unterstützen und dulden die Verbrechen und illegalen Machenschaften der BRD(=OMF) somit nicht mehr!
Wir gehören als NATÜRLICHE PERSONEN in Selbstverwaltung nicht mehr zum Personal der BRD GmbH, 
und gehören ihr auch nicht mehr an.
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Wir bekennen uns zu unserer tatsächlichen  Staatsangehörigkeit - DEUTSCHES REICH.
Entsprechende Ausweisdokumente werden dem Personal der BRD GmbH verweigert. Aus diesem Grund haben wir
am Anfang unseren LEGALENInterregnum-PERSONENAUSWEIS   gem. geltendem Recht selbst erstellt. Wir müssen folglich 
auch keine satanischen Symbole mehr auf unserem Ausweisdokument
ertragen und hinnehmen!
 
Basis unserer Selbstverwaltung als NATÜRLICHE PERSONEN und STAATS-BÜRGER DES DEUTSCHEN REICHS - 
gem. § 1 RuStAG aus 1913, ist die Reichsverfassung vom 28.10.1918,
in Verbindung mit der nie aufgehobenen Paulskirchenverfassung (Reichsgesetzblatt vom 28. April 1849)
Mittlerweile sind wir in unserer staatlichen Selbstverwaltung angekommen!
 

WIR SIND DER SOUVERÄN!  WIR SIND DAS VOLK!

 
Ich orientiere mich an geltendem Recht und Gesetz. Als langjähriger Angestellter im öffentlichen Dienst - zuletzt im 
Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst - habe ich ein Gelöbnis  abgelegt, das besagt, dass ich das Grundgesetz und 
die Gesetze wahren werde. Insofern bin ich an geltendes Recht und Gesetz gebunden - ja bin ich sogar zum Widerstand gegen 
Verfassungsfeinde und Hochverräter verpflichtet, die bindende Gesetzte hinsichtlich der Bedeutung und dem Bezeichneten 
als persönlicheRechtsauffassung rabulistisch auslegen!
 
In diesem Zusammenhang:
ISENSEE, J., Das legalisierte Widerstandsrecht, Seite 41

"Der Rechtsstaat garantiert dem Einzelnen effektiven Rechtsschutz..."

"Die Friedenspflicht des Bürgers und das Verbot der Selbsthilfe bestehen aber nur soweit, wie der effektive staatliche Rechtsschutz reicht. Das Selbsthilferecht des Bürgers lebt deshalb in Grenzfällen auf, in denen ausnahmsweise keine gerichtliche Hilfe erreichbar und die vorläufige Hinnahme einer Rechtsverletzung durch Staatsorgane unzumutbar ist."


Jeder anständige und ordentliche Staatsbürger ist von Gesetz her dazu verpflichtet, gegen vermeintliche Hochverräter, Terroristen, sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Menschenrechtsverletzungen u.v.m. - mit allen friedlichen zur Verfügung stehenden Mitteln vorzugehen. Siehe nachstehend:

GG Art. 20 (4)
StGB § 34 Rechtfertigender Notstand
StGB § 138 Nichtanzeige geplanter Straftaten
VstGB § 6 Völkermord
VstGB § 7 Verbrechen gegen die Menschlichkeit
VstGB § 9 Kriegsverbrechen gegen Eigentum und sonstige Rechte
VstGB § 14 Unterlassen der Meldung einer Straftat


Mein Respekt und meine Hochachtung gilt allen Polizisten, die für sehr wenig Geld ein sehr hohes Risiko eingehen, ohne die dafür erforderliche Legitimation zu besitzen! Wir brauchen sie als loyale Partner und Helfer des deutschen Volkes. Gerade jetzt - wo das Gewaltpotential  immer grösser wird. Ich habe vollstes Verständnis für deren Situation, da die meisten von ihnen ja auch eine Familie versorgen müssen, und auch sonst die gleichen Probleme wie wir haben.

Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft bestätigt Rechtslage… So, nun ist es raus ! 28.09.2011
Beweis auf YouTube -  Polizeigewerkschaft - Nichtigkeit von ZPO, StPO, OWiG
Original - als PDF  -  Volker Schöne?   DPHW

Der Original -Link hat wie man nachfolgend feststellen kann, nicht lange überlebt(!) - soviel zu:

Deutsche Polizeigewerkschaft Sachsen: Landesvorstandsmitglied - Was gilt denn noch in Deutschland…?

  Hauptkommissar Alfred Hartlaub    Kriminalkomissarin Ivette Pfeiffer

Insofern lege ich jedem Einzelnen ans Herz, respektvoll MITEINANDER! umzugehen, und gemeinsam  Lösungsmöglichkeiten zu suchen und zu finden. Auch weiss noch nicht jeder "Staatsdiener" was wirklich  gespielt wird, und wäre gegebenenfalls für die erforderliche Aufklärung dankbar, solange dies höflich und anständig geschieht.

Deshalb: KEINE GEWALT !!!, KEIN RECHTSRADIKALISMUS !!!, KEINE BELEIDIGUNGEN !!!

Deutscher Michel - es ist allerhöchste Zeit aufzuwachen.


   GEZ - Meine Antwort!

Glaubens- und Wissensgemeinschaft  "GEZ ohne Rechtsgrundlagen in der BRD"
Falls mein Glaube stimmt, dann ist die GEZ illegal.

Andernfalls kann mein Glaube von der GEZ blitzschnell als Irrglaube widerlegt werden!

Der Beitritt zur Glaubens- und Wissensgemeinschaft  "GEZ ohne Rechtsgrundlagen in der BRD"
ist in keinem Falle erforderlich - und der Inhalt meines Glaubensbekenntnisses ist kostenlos und frei verfügbar!

Verständlichwerweise können als Gemeinschaft jedoch gegebenenfalls bessere Resultate erzielt werden.
Ich bitte bei Beitritt um Ihr  Verständnis für die Spende - zur Deckung von Aufwand und Unkosten.


KARTEN:

BRD-politisch 2010    EUROPA-politisch 2010    BRD-topografisch     Bürgerkrieg: Gefahrengebiete in Deutschland


                   


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